(Das Kleingeschriebene für Internet- und weitere Telekommunikations-Dienstleistungen)

Diese allgemeinen Geschäfts-Bedingungen gelten für alle Dienstleistungs-Vereinbarungen und Verkaufsvereinbarungen zwischen der DropNet AG und ihren Kunden. 

Rechte und Pflichten des Kunden

1. Der Kunde verpflichtet sich, diese Dienstleistungen nicht für die Verbreitung resp. für das Abrufen von Informationen mit widerrechtlichem, unsittlichem, obszönem oder ähnlichem Inhalt zu missbrauchen.
2. Der Kunde verpflichtet sich, die für den von ihm herbeigeführten Daten- und Informationsaustausch geltenden gesetzlichen Bestimmungen (z.B. des Datenschutzes, des Fernmeldewesens und des Urheberrechtes) einzuhalten.
3. Der Kunde verpflichtet sich, dafür zu sorgen, dass seine Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen die ihm aus diesem Dienstleistungsverhältnis erwachsenden Pflichten ebenfalls einhalten. Bei missbräuchlicher Verwendung durch den Kunden kann DropNet AG die Dienstleistung unverzüglich unterbrechen und allenfalls einstellen. Bereits bezahlte Entgelte für die Dienstleistung verfallen zu Gunsten der DropNet AG.
4. Der Kunde erteilt sein Einverständnis, dass DropNet AG Informationen über ihn, namentlich Daten über den Netzanschluss, Kontaktpersonen des Kunden usw., an Dritte weitergeben darf, soweit dies für das Erbringen der Dienstleistungen erforderlich ist. 
5. Es liegt in der Verantwortung des Kunden, die sich in seinem Besitze befindlichen Anlagen und Geräte, welche für die Nutzung der Dienstleistungen von DropNet AG eingesetzt sind sowie die hierzu eingesetzten oder via Dienstleistungen von DropNet AG erreichbaren Daten (inkl. Software) vor unbefugtem Zugriff und vor Manipulation zu schützen.
6. Der Kunde gewährt dem Personal der DropNet AG, oder den von DropNet AG beauftragten Personen den kostenlosen, ungehinderten Zugang zu den installierten Übermittlungsgeräten, soweit sich diese Geräte in den Räumen des Kunden befinden. 

Rechte und Pflichten der DropNet AG

1. DropNet AG erbringt die vereinbarten Dienstleistungen im Rahmen der ihr zur Verfügung stehenden unternehmerischen Ressourcen und gemäss dem aktuellen Stand der Technik. 
2. DropNet AG verpflichtet sich, die Massnahmen zur Behebung von Störungen und mangelhaften Dienstleistungen innerhalb der üblichen Arbeitszeiten durchzuführen. Als übliche Arbeitszeiten gelten die Wochentage, Montag -Freitag, 08.00 - 17.00 Uhr, mit Ausnahme der eidgenössischen und kantonalen Feiertage (Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt).
3. Die in Erfüllung dieses Vertrages geschaffenen Arbeitsresultate wie Pläne, Konzepte, Analysen, Programme und deren Dokumentation gehören DropNet AG und dem Kunden. 
4. DropNet AG ist durch das Erbringen dieser Leistungen nicht gehindert, gleiche oder ähnliche Lieferungen und Leistungen für andere Kunden zu erbringen.
5. DropNet AG bestimmt das Personal zum Erbringen der vereinbarten Leistungen und ist berechtigt, Personen auszutauschen, sofern die vereinbarten Leistungen erfüllt werden. 
6. Drittpersonen als Subunternehmer von DropNet AG dürfen mit Einwilligung des Kunden eingesetzt werden.
7. Trotz gründlicher Analyse entzieht sich die DropNet AG jeder Haftung, die durch das Jahr 2000 Problem entstehen.

Preise

1. Die vereinbarten Preise sind abhängig von den vereinbarten Leistungsmerkmalen und von den in Anspruch genommenen Dienstleistungen der DropNet AG. 
2. Einmal anfallende Kosten sind netto innert 30 Tagen nach Lieferung und Rechnungsstellung zahlbar.
3. Die Firma DropNet AG behält sich das Recht vor, während eines Projektes Akontorechnungen zu stellen.
4. Wiederkehrend anfallende Kosten werden (wenn nichts anderes vereinbart) vierteljährlich im voraus in Rechnung gestellt. Alle Rechnungen sind netto innert 30 Tagen ab Rechnungsdatum zahlbar.

Preisanpassungen von periodischen Kosten

1. Die Preise können jederzeit, unter Einhaltung einer Mitteilungsfrist von 3 Monaten, der Kostenentwicklung angepasst werden. 
2. Werden die vereinbarten Leistungsmerkmale auf Wunsch des Kunden verändert, so werden ab dem Zeitpunkt der erfolgten Anpassung die veränderten Preise verrechnet. 
3. Sollte sich die Mehrwertsteuer erhöhen oder sollten weitere indirekte Steuern oder Gebühren in Zusammenhang mit den DropNet-Dienstleistungen erhoben werden, gehen diese zu Lasten des Kunden und berechtigen ihn nicht zur Kündigung.

Gewährleistung und Haftung

1. Der Kunde kann für alle Schäden, welche DropNet AG oder Dritten durch seine Benutzung der DropNet-Dienstleistungen entstehen, haftbar gemacht werden. 
2. DropNet AG bemüht sich um einwandfreie Qualität der angebotenen Dienstleistungen. Die DropNet AG übernimmt jedoch keine Haftung für Ausfälle oder Störungen der Dienstleistungen. Soweit gesetzlich zulässig, schliesst DropNet AG jede Haftung für direkte und indirekte Schäden für sich selbst als auch für die von DropNet AG zur Vertragserfüllung eingesetzten für Personen aus. Dies gilt insbesondere für Folgeschäden, wie die Haftung für entgangenen Gewinn, sowie für die Haftung von Verlust von Daten oder Ansprüche Dritter.

Dauer von periodischen Dienstleistungen

1. Die Dienstleistung läuft fest über 3 Monate. Anschliessend verlängert sie sich für unbestimmte Zeit. Eine Kündigung hat schriftlich zu erfolgen mit einer Frist von 2 Monaten jeweils auf ein Monatsende.
2. Der Kunde gibt der DropNet AG das gewünschte Datum der Inbetriebnahme der Verbindung und des Anschlusses schriftlich bekannt.
3. DropNet AG teilt ihm das definitive Inbetriebnahme-Datum nach entsprechender Abklärung schriftlich mit.
4. Eine Verschiebung dieses Termins ist im gegenseitigen Einvernehmen bis spätestens 30 Tage vor dem schriftlich festgelegten Inbetriebnahme-Datum möglich.

Spaming (unangeforderte Werbemails)

1. Spaming ist auf unseren Servern strikt untersagt. Bei gezielten Mailings an Kunden sind wir Ihnen aber gerne behilflich.

Hausinstallationen

1. Die hausinternen Installationen (Kabel, Strom, Schränke etc.) sind Sache des Kunden.

Anwendbares Recht und Gerichtsstand

1. Das Rechtsverhältnis unterliegt dem materiellen Schweizerischen Recht.
2. Ausschliesslicher Gerichtsstand ist Münchenstein. 
3. Von diesen allgemeinen Dienstleistungsbedingungen abweichende Vereinbarungen oder Nebenabreden bedürfen der Schriftform. 

Münchenstein, im Januar 1999